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Posted by / 18-May-2018 06:14

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Dabei stellte das OLG klar, wer die Beweislast trägt Wörtlich sagt das OLG: „Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen eines Verwirkungsgrunds trägt die Antragsgegnerin als Unterhaltspflichtige“. Mit Rücksicht darauf, dass die beiden bereits – wie vom Antragsteller schon im erstinstanzlichen Schriftsatz vom 15.5.2014 (Bl.

95) eingeräumt – im August 2011 einen Urlaub an der Ostsee gemeinsam verbracht haben und sich aus den vom Amtsgericht angeführten E-Mails des Antragstellers, die an die Antragsgegnerin gerichtet waren, aus der Zeit von Dezember 2011 bis Januar 2012 das Bestehen einer Beziehung auch in dieser Zeit ergibt, ist der Schluss gerechtfertigt, dass der Antragsteller und die Zeugin P.

Das OLG geht sogar soweit festzustellen, dass der Antragsteller und die Zeugin P. Auch die – mögliche – Tatsache, dass der Antragsteller und die Zeugin P.

nicht zusammen lebten, ändere an der Beurteilung nichts.

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Am 16.1.2014 hat der Antragsteller den Antrag auf Zahlung von Trennungsunterhalt eingereicht. Eine verfestigte Lebensgemeinschaft kann insbesondere angenommen werden, wenn objektive, nach außen tretende Umstände wie etwa ein über einen längeren Zeitraum hinweg geführter gemeinsamer Haushalt, das Erscheinungsbild in der Öffentlichkeit, größere gemeinsame Investitionen wie der Erwerb eines gemeinsamen Familienheims oder die Dauer der Verbindung den Schluss auf eine verfestigte Lebensgemeinschaft nahelegen.

Zwar sieht § 1579 BGB als Rechtsfolgen bei Vorliegen eines Verwirkungstatbestandes auch die Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des Unterhalts vor.

Bei Annahme einer verfestigten Lebensgemeinschaft ist aber die Versagung des Anspruchs die Regel (…).

bereits seit August 2011 partnerschaftlich miteinander verbunden sind.“ (OLG Brandenburg, Beschluss vom – Aktenzeichen 10 UF 210/14) Zusätzlich seinen die Aussagen der Zeugin P.

und des Antragstellers über ihr Kennenlernen und den weiteren Aktivitäten in vielen PUnkten widersprüchlich gewesen.

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Der Antragsteller nimmt die Antragsgegnerin auf Trennungsunterhalt für die Zeit ab Dezember 2013 in Anspruch.

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